§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen, die von OriCare – Oricel Alfonso Bulnes (nachfolgend „Anbieterin“) gegenüber Kund:innen erbracht werden.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
§2 Art der Leistungen
OriCare bietet nicht-medizinische Betreuungsleistungen an, insbesondere:
- Aktivierende Einzel- und Gruppenbetreuung
- Alltagsbegleitung (z. B. Spaziergänge, gemeinsame Aktivitäten, Gespräche)
- Unterstützung bei Terminen, Einkäufen, Haushaltsstruktur
- Bewegungs- und Gedächtnistraining in Gruppen oder individuell
Es werden keine pflegerischen oder medizinischen Leistungen im Sinne des SGB V oder SGB XI erbracht.
§3 Terminvereinbarung und Absage
Termine werden individuell vereinbart.
Absagen durch die Kundin / den Kunden müssen mindestens 24 Stunden im Voraus erfolgen.
Bei kurzfristigen Absagen oder Nichterscheinen behält sich die Anbieterin vor, eine Ausfallpauschale von 50 % des vereinbarten Honorars zu berechnen.
Bei Absage durch die Anbieterin wird kein Anspruch auf Ersatz geltend gemacht.
§4 Vergütung und Abrechnung
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder individuellen Vereinbarung.
Sofern eine Anerkennung nach §45a SGB XI vorliegt, ist eine Abrechnung über die Pflegekasse möglich.
Andernfalls erfolgt die Abrechnung privat.
Zahlungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungserhalt fällig.
§5 Haftung
Die Anbieterin haftet nicht für gesundheitliche oder persönliche Schäden, die im Rahmen der vereinbarten Aktivitäten entstehen, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
Die Teilnahme an Bewegungsangeboten erfolgt auf eigene Verantwortung.
Kund:innen verpflichten sich, die Anbieterin über relevante gesundheitliche Einschränkungen im Vorfeld zu informieren.
§6 Datenschutz
Es gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die auf der Website www.oricare.de abrufbar ist.
Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen der Dienstleistung verwendet.
§7 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Lüneburg.
📌 Hinweis: Dies ist eine Vorlage und keine individuelle Rechtsberatung. Für eine rechtssichere Prüfung empfehle ich dir später, den Text von einem Anwalt oder über Services wie e-recht24.de prüfen zu lassen, vor allem wenn du Leistungen über die Pflegekasse abrechnest.